Demokratischen Prozess und die Mongolei

Demokratischen Prozess und die Mongolei

Dr. D.Ganbat, Direktor der

Akademie für Politische

Bildung

Der jahrhundertlang getragene Wunsch der Mongolen nach der Freiheit und der Unabhängigkeit konnte nur Ende des 20. Jahrhunderts seine Verwirklichung finden dank dem demokratischen Prozess der sich in dieser Zeit dort entfaltete. Es sind 20 Jahre seit der ersten friedlichen Demonstration vergangen. In dem vergangenen Zeitraum ist die Mehrparteilichkeit eine Normalität geworden, und die Grundrechte und- Freiheiten des Menschen, die in der Verfassung festgelegt sind, wurden zu den allgemein anerkannten Wert unserer Geselschaft6 Wie auch die anderen Länder dieser Welt, deren politische Ordnung nach der 3. Welle der Weltumfassenden Demokratisierung sich grundlegend verändert hat, begegnet unser Land, sowie auch alle anderen Länder, allgemeinen und spezifischen Problemen dieser Periode. Wir betrachten es als wichtig, unsere Aufmerksamkeit auf den Demokratisierungsprozess, die Qualität der Demokratisierung, den Faktoren, die diesen Prozess beeinflussen, den Vergleich mit den anderen Ländern zu lenken und unsere Besonderheiten hervorzuheben.

Theoretische Zusammenfassung 

Ab Mitte der 90-er Jahre haben die Länder die Etappe der Erkenntnis der Demokratie beendet und sind zu der 3. Etappe des Demokratisierungsprozess, nämlich zu der Demokratiefestigung übergegangen. Obwohl es verschiedene Ansichten über die Demokratiefestigung gibt, waren sie in einem Punkt alle einig: es ging um das Sein oder Nichtsein der Demokratie. F. Schmitter behauptet, dass sich die Demokratie auf jeder Stufe festigen kann, wenn sowohl die Burger als auch die Politiker die Spielregeln des demokratischen Wettbewerbs anerkennen.

Auf jeden Fall kann eine Demokratie nicht lange existieren, wenn sie qualitätsmäßig nicht den Erwartungen des Volkes entspricht. Nach einer Festgebildeten Meinung ist die Anziehungskraft einer Demokratie schwach, wenn sie solche Qualitätsmerkmale eines Good Governments, wie die politische Freiheit, die Gleichheit, die Legität, die Rechenschaft, die Transparenz, rechtliches gehör usw. nicht aufweist. Andererseits wirken solche Merkmale einer schlechten Regierung, wie Korruption, Wahlfälschung und der gleichen direkt negativ auf die Glaubwürdigkeit der demokratischen Institutionen.

Die Einschätzung der Bürger der Demokratiequalität kann durch zwei Methoden erstellt werden. Was das Angebot betrifft, so sind es die Politiker und die politischen Institutionen die Hauptfaktoren, die die Qualität der Demokratie charakterisieren. Andererseits sind die korrupten Politiker und die defekten Institutionen, die den Werten der liberalen Demokratie nicht entsprechen können, die Grundlagen einer schlechten Regierung. Nachfragemäßig kann die Demokratiequalität daran gemessen werden, welche Erwartungen und im welchen Umfang die Bürger an die demokratische Ordnung stellen.

Larry Diamond und Leonardo Morline werde dafür geschätzt, dass sie das Schema einer am besten systematisierten Konzeption für die Beurteilung der unabdingbaren Bestandteile einer liberalen Demokratie geschafft haben. Zuerst haben sie sich mit solchen Begriffen, wie die “Demokratie” und “Qualität” auseinandergesetzt. Nach ihrer Meinung erfordert die Demokratie zumindest vier Element (Aspekte):

1. Das allgemeine Wahlrecht der ganzen erwachsenen Bevölkerung;

2. die sich regelmäßig wiederholenden, freie, wettbewerbmäßige, gerechte Wahlen;

3. Mehr als eine seriöse politische Parteien;

4. eine Vielzahl von Informationsquellen. Aber die Qualität ist mit einer von drei folgenden Sachen verbinden: das sind die Regeln (Ordnung), der Inhalt und das Ergebnis. Die Qualität der Regelung wird an 5 Kriterien gemessen, und zwar: die Rechtmäßigkeit, die Beteiligung, der Wettbewerb, die horizontale und die verlikale Verantwortung. Die Qualität des Inhalts hat zwei Kriterium, nämlich die Verantwortung dabei muß berüvksichtyt werden, wie die staatliche Politik den Erwartungen der Bürger entspricht.

Eine Studie, die den Namen das “Asiatische Barometer ” trägt, wird in den letzten 10 Jahren durchgeführt, die Vergleiche unter den asiatischen Ländern, einschlie Blich die Mongolei, zieht. Ohne auf die detailierte wissenschaftliche Methodik einzugehen, möchten wir sie mit den wichtigsten Ergebnissen der Forschungen bekanntmachen.

Die Beurteilung der Demokratie in der Mongolei.

Um die Qualität der Demokratie einzuschätzen, hat das Barometer 25 Fragen erstellt. Unter Benutzung der oben genannten Methodik wurden die Krieterien in 11 Hauptgruppen aufgeteilt. Dazu gehören folgende Fragen: die Rechtsstaatlichkeit, Korruptionskontrolle, der Wettbewerb, die Wahlbeteiligung, politische Interessiertheit, politische Effektivität, die horizontale und vertikale Verantwortung, die Grundfreiheiten, die Gleichberechtigung, gegenseitige Rechenschaftslegung. Die Ergebnisse, die hier genannt werden, zeigen nur den Prozentsatz, desto höher der Stand der Demokratie. In der ersten Spalte sind die Kennziffern der Mongolei, in der zweiten Spalte die Durchschnittskennziffern von anderen 11 asiatischen Ländern (gesamte sammlung 13700) gezeichnet.

Tabelle 1.

Der Prozentsatz der positiven Antworten

(Sammelliste 1211)

                                                                                                                              Mongolei    Der asiatische

                                                                                                                                                     Durchschnitt

Rechtsstaatlichkeit	alle Fragen positiv	18.2	27.5
	nur 1 Frage positiv	50.1	45.6
Korruptionskontrolle	Alle 3 Fragen positiv	10.8	22.4
	Nur 2 Fragen positiv	27.9	20.0
	Nur 1 Fragen positiv	35.1	21.0
Wettbewerb	Alle 3 Fragen positiv	26.4	29.3
	Nur 2 Fragen positiv	35.9	32.4
	Nur 1 Frage positiv	23.3	23.0
Wahlbeteiligung	Alle 3 Fragen positiv	26.8	7.7
	Nur 2 Fragen positiv	40.1	21.7
	Nur 1 Frage positiv	25.1	51.2
Politische Interessiertheit	Alle 2 Fragen positiv	57.1	45.6
	Nur 1 Frage positiv	34.6	37.1
Politische Effektivität	Alle 2 Fragen positiv	18.0	11.7
	Nur 1 Frage positiv	52.4	40.0
vertikale Verantwortung	Alle 3 Fragen positiv	7.6	10.0
	Nur 2 Fragen positiv	35.3	33.0
	Nur 1 Frage positiv	39.8	31.9
horizontale Verantwortung	Alle 2 Fragen positiv	13.0	28.3
	Nur 1 Frage positiv	49.9	37.3
Grundfreiheiten	Alle 2 Fragen positiv	60.5	60.3
	Nur 1 Frage positiv	25.2	17.3
Gleichheit	Alle 2 Fragen positiv	14.6	42.5
	Nur 1 Frage positiv	36.3	32.1
gegenseitige Rechenschaft	Alle 2 Fragen positiv	19.1	27.4
	Nur 1 Frage positiv	49.0	33.0

Was kann man daraus schlussfolgern?

·       Aus den 11 Kennziffern, die die Qualität der Demokratie belegen sollen, hat die Mehrheit die Mongolen nur in zwei Fällen, nämlich in politische Interniertheit  und Freiheit  positive Ergebnisse (57,1- 60,5%)  erzielt.

·       Bei Wettbewerb und Wahlbeteiligung hat ein Viertel der Mongolen bei allen Fragen Positive Ergebnisse. Danach zu bleiben hat die Mongolei der Vergleich zu den anderen asiatischen Ländern eine dreifach größere Aktivität.

·       Aus 11 Kennziffergruppen haben fast 80% der Mongolen negative Ergebnisse (7,6-19,1). Wenn man diese Gruppe auseinander legt, So stecken dahinter solche Fragen, wie, dass die hohen Staatsbeamten Gesetze nicht beachten , sehr bestechlich sind, die Regierungsinstitutionen die Gesetze nicht respektieren Nichtbeachtung durch die Gerichte des Grundsatzes der Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz, die Wähler haben wenig Möglichkeiten der Auswahl bei den Wahlen, usw. D.h. dass die Glaubwürdigkeit der Politiker und der Institutionen einem Nivea  liegt.

·       Jusgesamt sind aus 11 Kriterien 3 höher, 2 annährend gleich und bei 6 Kriterien niedriger  als bei den anderen Ländern. Daraus kann man schlussfolgern: die Mongolen sind Politisch sehr interessiert, sind ziemlich kritisch zu der Regierung, aber sind zugleich pessimistisch zu den Ausdrucksweisen  der Demokratie. Das neue Politische System der Mongolei ist ziemlich weit von dem Nivea der Qualität der Demokratie. Um sich ein objektives  Bild zu verschaffen, kann man die obengenannten Kennziffern mit dem Standort, die von der Weltbank vorgegeben wurden, vergleichen.

Tabelle 2.

Der Regierungsindex der Weltbank

	1996	1998	2000	2002	2003	2004	2005	2006	2007	2008	Зөрүү
Ausdruck Verantwortung	0.46	0.51	0.37	0.33	0.33	0.22	0.04	0.06	0.23	0.24	-0.22
Politische .Stabilität	0.58	0.39	0.80	1.06	0.93	0.73	0.93	0.73	0.65	0.35	-0.22
Regierungseinfluss	-0.52	-0.35	-0.35	-0.16	-0.27	-0.45	-0.37	-0.49	-0.69	-0.68	-0.16
Qualität der Regulierung	-0.76	-0.11	-0.11	-0.10	-0.37	-0.47	-0.37	-0.29	-0.34	-0.29	0.47
Rechtsstaatlichkeit	0.06	-0.04	-0.03	0.22	0.06	0.07	-0.21	-0.31	-0.43	-0.54	-0.59
Korruptions-Kontrolle	0.37	-0.32	-0.31	0.08	-0.20	-0.38	-0.51	-0.49	-0.61	-0.62	-0.99

Demokratie Qualität, die Beteiligung der Demokratie .

Bei der Erforschung der Frage nach der Qualität der Demokratie, ist es unbedingt notwendig, Folgendes zu beachten: Welsches Demokratiekriterium ist für die Verstärkung der Unterschätzung der Demokratie durch die Bürger am wichtigsten?    Wie ist die Wechselwirkung   zwischen den politischen Werten die Bürger und der Beurteilung der Demokratie?

Das asiatische Barometer setzt der notwendigen Unterschützung der Bürger der Demokratie verschiedene Bestandteile voran?

Diese verschiedene Teile beinhalten fünf Kriterien: Demokratiewunsch, Demokratiebestreben, Demokratieangepasstheit, Demokratieeffektivität, Demokratievorrangigkeit.

Demokratiewunsch belegt den Stand des  Wunsches der Bevölkerung nach der Demokratie.

Demokratiebestreben zeigt, dass die Bevölkerung die  Demokratie allen anderen Regierungsformen bevorzugt.  Demokratieangepasstheit zeigt von der Überzeugung der Bürger, dass die  Demokratie ihrem Land passt. Demokratieeffektivität zeigt welcher Rolle die demokratische Ordnung für die Lösung der wichtigsten Probleme des   Landes spielt.

Wechselbeziehungen zwischen der Demokratiequalität und dem Verhältnis zur Demokratie .

Es ist wichtig zu prüfen welches Kriterium mehr Einfluss auf die Stärkung der Unterschätzung der Demokratie durch die Bürger hat.

Welche Wechselbeziehung besteht zwischen den politischen. Werten der Bürger und der Beurteilung der Demokratie?

Nach dem Asiatischen Barometer besteht die normative Unterschätzung der Demokratie durch die Bürger aus unterschiedlichen Bestandteilen, die folgende fünf  Kriterien beinhalten:

der Wunsch, das Bestreben, die Angepasstheit, die  Demokratieeffektivität und die Priorität.

Während der Wunsch den Stand der Vorstellungen der Bürger von der Demokratie im eigenen Lande zeigt, zeugt das Bestreben davon, dass die Bürger keine bessere Alternative zu der Demokratie  sehen.

Die Angepasstheit der Demokratie zeigt, dass die Demokratie für diese Land passend  ist, Während die Effektivität zeigt, wie effektiv die Demokratie für die Lösung  der Probleme ist.

Die Priorität der Demokratie zeigt den Stand der Wichtigkeit der Demokratie zu vergleich  zu den anderen Problemen.

Außerdem misst das Barometer die Rechtstaatlichkeit, den Stand der Grundrechte und der Grundfreiheiten, die Rechenschaftslegung vor dem Volk, die Gewaltenteilung, also es sind Fragen eingeschlossen, die für die Einschätzung der Meinungen der an der Umfragebeteiligten richtig sind.

In der Tabelle 3 wird die Vorstellung der Bürger über die Demokratiequalität gezeigt.

Dazu gehören: 1. Das Verhältnis zu der Demokratie. 2. die  Unterschätzung der Demokratie:

3. der glaube an die demokratischen Werte. Zum Beispiel wurde das Verhältnis zu der Demokratie mit Hilfe von 4 Fragen gemessen, sehr zufrieden, ziemlich zufrieden; fast nicht zufrieden überhangt nicht zufrieden.

Das Ergebnis der 11 Hauptkriterien und Hilfskrieg lernen wurde durch den Koeffizient  in 4 Stufen ausgerechnet. Dadurch sollte klargestellt werden? Welche Vorstellungen der Öffentlichkeit über die Qualität des politischen Systems , das Verhältnis zu der Demokratie

Beeinflussen. Je höher (positiven) die Vorstellung, desto besser ist das Verhältnis.

                                         

Tabelle 3.

Die Wechselwirkungen der Demokratievorstellungen

	Zufriedenheit		Unterstützung		Glaube
	Mongolei	Asien	Mongolei	Asien	Mongolei	Asien
Rechtsstaat	0.136**	0.281**	-0.015	0.134**	-0.245**	-0.189**
Korruptionskontrolle	0.138**	0.360**	-0.014	0.175**	-0.119**	-0.126**
Wettbewerb	0.074**	0.336**	-0.109**	0.186**	-0.240**	-0.251**
Wahlbeteiligung	0.008	0.092**	0.034	0.109**	-0.009	-0.128**
Politische Interessiertheit	-0.003	0.085**	0.130**	0.235**	-0.004	-0.037**
Politische Effektivität	0.157**	0.159**	0.570**	0.659**	0.022	-0.069**
vertikale Verantwortung	0.047	0.135**	-0.046	0.106**	-0.075*	-0.060**
horizontale Verantwortung	0.099**	0.260**	-0.022	0.140**	-0.089**	-0.045**
Freiheiten	0.065*	0.140**	0.029	0.089**	-0.203**	-0.217**
Gleichheit	0.099**	0.283**	-0.016	0.116**	-0.129**	-0.251**
Gegenseitige Rechenschaftslegung	0.165**	0.383**	0.004	0.200**	-0.153**	-0.245**

 

Abhängigkeit bis 0.01 gestattet

Abhängigkeit bis 0.05 gestattet

Schlussfolgerung:

·       Mit der Zunahme des Glaubens an die demokratischen Werte wächst das Kritische Herangehen an die Bestandteile des politischen Systems?

·       Mongolei hat einen niedrigeren  Koeffizient als bei dem einheitlichen Asiatischen Koeffizient.

·       Bei Mongolen ist der stand der Beurteilung der Qualität der Demokratie  niedrig. Die Erwaltungen sind höher, d.h. man ist mit der jetzigen Situation unzufrieden.

·       Gegenseitige Rechenschaftslegung, Korruptionskontrolle, die Achtung des Gesetzes fördern die Zufriedenheit mit der Demokratie, aber die politische Effektivität und die politische Interessiertheit sind mit der Unterschätzung der Demokratie verbunden.

Die Bedeutung der Demokratiequalität .

Vielleicht ist für die Mongolen die Demokratieunterschützung von einer mehr praktischen Bedeutung. Dafür wurden zu den obengenannten 11   Kriterien die Gesamtheit der demokratischen Werte und die Einschätzungen der Mongolen der Wirtschaftslage addiert.

Dabei wurden die regressiven Unterschätzungen angewandet.

Die zahlen in der Tabelle sind zahlen für die Darstellung der Rangfolge des Standes  der Unterschätzung durch die Bürger der Demokratie. Der wichtigste Faktor ist mit einer 1 gekennzeichnet. Einige Variablen gibt es nicht in eine statistisch zu erfassenden große, des halb …..sie nicht nominieren.

Neben der Mongolei sind zum Vergleich die asiatischen Kennziffern dargelegt.

                           

Tabelle 4.

Qualitätskriterien	Mongolei	Asien
Rechtsstaat
Korruptionskontrolle		6
Wettbewerb	3	3
Wahlbeteiligung
Politische Interessiertheit	2	1
Politische Effektivität		5
vertikale Verantwortung		7
horizontale Verantwortung
Freiheit	4	10
Gleichheit
Gegenseitige Kontrolle		4
Wirtschaftliche Situation
Volkswirtschaft	5	8
Familienhaushalt		9
Werte der liberalen Demokratie	1	2

             

Was kann man daraus schlussfolgern?

·      Aus den Faktoren, die für die Unterstützung der Demokratie sprechen, ist die bürgerliche Kultur der wichtigste. Die Bestandteile der bürgerlichen Kultur sind die politische Interessiertheit, der glaube an die Werte der liberalen Demokratie und das Verständnis (das Fühlen) der politischen Effektivität. Unter den Variablen, die die Qualität der Demokratie in Asien charakterisieren, nehmen sie nach ihrer Bedeutung die Plätze 1,2 und 5 ein. Politische interessierte Bürger  unterstützen mehr die Demokratie. Die Menschen, die an die Werte der liberalen Demokratie fest glauben, unterschätzen auch stärker die Demokratie. Betreffend die Mongolen, stehen die zwei Bestandteile der bürgerlichen Kultur an den ersten Plätzen.

·      Im Vergleich zu den anderen asiatischen Ländern ist bei den Mongolen das Verständnis der Freiheit identisch mit der Demokratie. Da die Freiheit ein Grundelement der Demokratie ist, ist diese Erkenntnis von einer wichtigen Bedeutung.

·      Es ist erkennbar, dass es für die Demokratieunterstützung die Gewährleistung der Werte der liberalen Demokratie wichtiger als der wirtschaftliche  Wohlstand ist. Zu der  liberalen Demokratie gehören Wettbewerb, gegenseitige Rechenschaftslegung, die Korruptionskontrolle, vertikale Verantwortung und die Freiheit. Betreffs der Mongolen nehmen  Wettbewerb, und die Freiheit die Positionen 3 und 4 nach ihrer Bedeutung ein.

·      Für die Gewährleistung der Demokratieunterstützung ist die Wirtschaftliche Lage des Landes und des Privaten Haushalts nicht der wichtigste Faktor.

Was die gesamte Region betrifft nehmen diese Faktoren Positionen 8 und 9 ein. Unter den Politikwissenschaftern ist die Diskussion ein lange, ob für die  Demokratieunterstützung die Befriedigung des materiellen Bedarfs wichtiger als die Gewährleistung der politischen Werte ist oder nicht. Die Ergebnisse des Asiatischen Barometers zeugen davon, dass die Bürger fähig sind, die Differenzen zwischen den Wirtschaftlichen  und politischen Werten zu unterscheiden. Mit anderen Worten, es besagt, dass trotz der Meinung, dass die Wirtschaftliche Entwicklung nicht zufrieden stellend ist, es möglich ist, die  Demokratieunterstützung aufgrund der politischen Folgen (Ergebnisse)  zu erreichen. Bei den Mongolen nimmt diese Variable den fünften Platz ein.

Zusammenfassung     

Die Demokratie ist das von den Mongolen ausgewählte politische System. Obwohl es keine Alternative dazu gibt, ist es wichtig, die Aufmerksamkeit darauf zu lenken, nie die Qualität der Demokratie voranzutreiben ist.

Da die  Demokratieunterstützung durch die Bevölkerungsmehrheit  und die Mehrheit der Menschen, die an die Demokratie fest glauben, für die Demokratie lebenswichtig ist, sind diese Kennziffern für die Mongolei den wichtigsten.

Aus der vorliegenden Studie ist es ersichtlich, dass solche Kriterien wie Rechtstaatlichkeit, die Kontrolle über den Staat, die gegenseitige Rechenschaftspflicht, die mit den Wirtschaftliche Institutionen zusammenhängen, sind in der Liste der Faktoren, die die Unterstützung voraussetzen, nicht vorhanden.

Die Tatsache, dass, obwohl diese Kriterien wichtige Belege der Demokratie sind, die Demokratieunterstützung in der Öffentlichkeit (unter der Bevölkerung) nicht voraussetzen, muss unsere Aufmerksamkeit erwecken. Erinnern wir uns an die Ergebnisse der Studie der Weltbank.

Seit der Jahrhundertwende haben sich die Regierungskennziffern (die Charakteristika) der Regierung bis zum heutigen Tage alle verschlechtert.

Deshalb ist es für die weitere Entwicklung der Mongolei sehr aktuell, dass die demokratischen Institutionen nach demokratischen Regeln funktionieren.

Diese allgemeine Erscheinung, die für die meisten Länder, die Demokratie ausgewählt haben, charakteristisch ist, ist auch in der Mongolei der Fall.

Laut Studien des Asiatischen Barometers gibt es zumindest drei wichtige Faktoren, an welchen die Demokratiequalität höchstentscheidend zu messen ist. Erstens, die politische Kultur der Öffentlichkeit.  Wenn die Mehrheit der Bürger solche Grundsätze, wie die politische Aktivität, die Grundfreiheiten, die Einschränkung der staatlichen Einmischung, die demokratische Rechenschaftslegung, die Rechtstaatlichkeit Konsequent befolgt, dann bleibt es den Staatsbeamten nichts weiter übrig, als die Regeln des good Governments einzuhalten.

Die Staatsbeamten, die die Rechte der Bürger verletzten, gesetzwichtige Handlungen begingen, bestechlich waren, würden darum bangen ihre Pasten bei den nächsten Wahlen zu verlieren . Zweitens, geht es um die politische Elite. Es gibt keinen Zweifel darüber, dass die Demokratiequalität seht tief sinken würde, wenn die geistige, kulturelle, wirtschaftliche und soziale Elite sowie alle führenden Politiker des Staates die demokratischen Normen und Regeln nicht einhalten würden.

Schließlich hat die Zivilgesellschaft  eine wichtige Rolle bei der Bestimmung (Charakterisierung) der Qualität der Demokratie. Ein starkes Zivilgesellschaft, die Traditionen der zivilen Gesellschaftsordnung sind lebenswichtige Voraussetzungen für den Übergang der Politiker und der Parteien zur Demokratie.

Solch eine  Zivilgesellschaft  ist insgesamt eine starke Kraft, die die Staatsbeamten stark Kontrolliert und an die Forderungen stellt.  

 

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